Sozialversicherungsabkommen mit Brasilien

07.10.2019

Inkrafttreten
Das zweiseitige Sozialversicherungsabkommen mit Brasilien tritt am 1. Oktober 2019 in Kraft.


Geltungsbereich
Der sachliche Geltungsbereich umfasst die Rechtsvorschriften der beiden Staaten im Bereich der Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung. Das Abkommen regelt insbesondere die Gleichbehandlung der Angehörigen beider Vertragsstaaten, den Zugang zu den Leistungen der sozialen Sicherheit der Vertragsstaaten, die Zahlung der ordentlichen Renten bei Wohnsitz im Ausland sowie die Versicherungsunterstellung der erwerbstätigen Personen. Letztere sieht das Erwerbsortsprinzip mit der Möglichkeit der Entsendung vor (vgl. "Entsendung"). Die Bestimmungen über die anwendbaren Rechtsvorschriften finden auch Anwendung auf Angehörige von Drittstaaten.

 

Geregelt wird zudem die Ausrichtung von Pauschalabfindungen anstelle von AHV/IV-Kleinstrenten.

 

Für Staatsangehörige von Brasilien gilt betreffend den Anspruch auf Ergänzungsleistungen die verkürzte Karenzfrist nach Art. 5 Abs. 3 ELG.


Familienzulagen
Die Familienzulagen werden im Abkommen nicht geregelt. Für Kinder mit Wohnsitz in Brasilien besteht somit auch nach Inkrafttreten des Abkommens kein Anspruch auf Familienleistungen.

 
Entsendung
Die Entsendebescheinigung der Schweiz bezieht sich auf die Alters- und Hinterlassenenversicherung sowie die Invalidenversicherung.
Die begleitenden nichterwerbstätigen Familienangehörigen bleiben aufgrund des Abkommens in der schweizerischen AHV/IV/EO versichert.

 

Die brasilianische Entsendebescheinigung erfasst die Versicherungsbereiche der Alters- und Hinterlassenenversicherung und der Invalidenversicherung.
Die begleitenden nichterwerbstätigen Familienangehörigen bleiben aufgrund des Abkommens den brasilianischen Rechtsvorschriften betreffend Renten- und Invalidenversicherung unterstellt.

 

Die maximale Entsendedauer beträgt fünf Jahre. Eine Entsendung ist unabhängig von der Staatsangehörigkeit der entsandten Person möglich.


Übergangsregelung
Für Arbeitnehmende, die bereits vor dem Inkrafttreten des Abkommens für ihren schweizerischen Arbeitgeber in Brasilien als „Entsandte“ im Einsatz waren, empfehlen wir unverzüglich in ALPS einen entsprechenden Antrag auf Entsendung einzureichen. Eine endgültige Frist zur Antragstellung der Entsendungsbescheinigung regelt das Sozialversicherungsabkommen zwar nicht, das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) steht allerdings mit den brasilianischen Behörden in Kontakt und eine solche Übergangsregelung ist nicht ausgeschlossen.
Die Ausgleichskasse stellt die Bescheinigung aus, sofern die Voraussetzungen für eine Entsendung erfüllt sind (Beginn der Entsendung frühestens ab Inkrafttreten des Abkommens).


Beitragsrückvergütung
Das Abkommen sieht für brasilianische Staatsangehörige auch weiterhin die Möglichkeit vor, die Rückvergütung der AHV-Beiträge zu beantragen.
Staatsangehörige von Brasilien, deren Beiträge rückvergütet wurden, sowie ihre Hinterlassenen können gegenüber der schweizerischen Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung aufgrund dieser Beiträge und der entsprechenden Beitragszeiten keinerlei Ansprüche mehr geltend machen.

 

Links zum Vertragstext:
- Abkommen (SR 0.831.109.198.1):
https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/20142384/index.html
- Verwaltungsvereinbarung (SR 0.831.109.198.11):
https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/20192788/index.html

 

 

Freundliche Grüsse

Ausgleichskasse Swissmem