Sold der Feuerwehrleute (Betriebsfeuerwehr)

09.05.2018

Sold der Feuerwehrleute (Betriebsfeuerwehr)

 

Bestimmte Betriebe können, abhängig von der kantonalen Gesetzgebung und dem Gefahrenpotential, dazu verpflichtet werden, eine eigene Betriebsfeuerwehr sicherzustellen. In der Praxis stellt sich jeweils die Frage nach der sozialversicherungsrechtlichen Behandlung über die Sold-Entschädigungen in Abgrenzung zum Sold der Milizfeuerwehrleute.


Milizfeuerwehr


Der Sold der Milizfeuerwehrleute bis zum Betrag von jährlich CHF 5‘000 für Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Erfüllung der Kernaufgaben der Feuerwehr (Übungen, Pikettdienste, Kurse, Inspektionen und Ernstfalleinsätze zur Rettung, Brandbekämpfung, allgemeinen Schadenwehr, Elementarschadenbewältigung und dergleichen) ist entsprechend der steuerrechtlichen Regelung beitragsfrei (Rz 2121 WML). Es handelt sich dabei um einen Freibetrag, beitragspflichtig sind in jedem Fall nur darüber hinausgehende Leistungen.


Betriebsfeuerwehr


Immer dann, wenn die Entschädigung von den Arbeitgebenden ausgerichtet wird, liegt kein Sold vor. Daher ist grundsätzlich davon auszugehen, dass die Soldbestimmungen auf Angehörige von Berufs- und Betriebsfeuerwehren nicht zur Anwendung kommen.

Eine Ausnahme von diesem Grundsatz liegt nur dann vor, wenn Leistungen von Betriebsfeuerwehren im Rahmen einer vertraglichen Regelung mit Gemeinden und Ortsfeuerwehren erbracht werden und die Leistungen der Feuerwehrleute nicht als Arbeitszeit gelten.

Grundlage für diese Ausnahme bildet der Entscheid der Eidgenössischen Steuerverwaltung, welche bereit ist auf die Linie der Steuerbehörde des Kantons St. Gallen einzuschwenken (vgl. StB 30 Nr. 10).